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Landgericht Frankenthal (Pfalz) / Urteil vom 28.11.2000 (Az.: 6 O 293/00)
Hyperlinks innerhalb einer Linksammlung unterliegen der Haftungsprivilegierung des 5 III TDG (Teledienstgesetz). Die Links erfüllen insoweit lediglich die Funktion eines Toröffners und dienen nur der Erleichterung des Zuganges zu den fremden Seiten. Damit ist eine Verantwortlichkeit für die fremden Inhalte grundsätzlich ausgeschlossen.
Erklärung / Disclaimer:
Das Landgericht Frankenthal (Pfalz) hat mit Urteil vom 28.11.2000 (Az.: 6 O 293/00) festgelegt, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
http://electrohouse-club.blogspot.com/ hat auf diesen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Der Webmaster erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage und macht sich diese Inhalte NICHT zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen hier sichtbare Banner, Buttons und Links führen.
Durch Betätigen des Eintreten – Buttons erkennt der Besucher von http://electrohouse-club.blogspot.com/
diese Haftungserklärung an und begibt sich somit eigenverantwortlich auf die entsprechenden Seiten.
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